Libyen

Ich sehe den jungen Mann vor meinem geistigen Auge, der gegen den damaligen NATO-Doppelbeschluss auf die Strasse ging, wie er mit Überzeugung für die Abschaffung der Schweizer Armee war, wie er Unterschriften sammelte für irgendwelche pazifistischen Anliegen. Ich mag diesen jungen Mann immer noch, obwohl er mir -diesbezüglich zumindest- fremd geworden ist. War er naiv? Das sicher auch. Er hatte sicher Ideale, hatte Visionen einer friedlichen Welt. Nicht, dass er dies heute nicht mehr hätte. Aber da ist Nüchternheit eingetreten und auch die Einsicht, dass man gegen bewaffnete Banditen und Verbrecher keine Tomaten werfen kann, weil dies nichts nützt. Wer Zivilisten abschlachtet, muss mit geballten Reaktionen der Völkergemeinschaft rechnen. Diesbezüglich bin ich um die UNO-Resolution 1973 froh.

Gewiss, der heute nicht mehr ganz junge Mann weiss auch, dass Aussenpolitik immer auch Interessenpolitik ist - und damit nicht frei ist von Zynismus. Natürlich ist zur Kenntnis zu nehmen, dass der Verrückte in Libyen auch mit westlichen Waffen eingedeckt worden ist und dass der Westen (aber nicht nur er) sehr wohl von seinem Öl profitierte. Dies alles spricht aber nicht dafür, einfach bloss hinzuschauen und nichts zu unternehmen.

Dass nun ausgerechnet China und Russland in ihrem blanken Zynismus das Völkerrecht bemühen und ob dem militärischen Eingreifen die Empörten spielen, kann hingenommen werden. Namentlich Putin, der Maulheld und Feldherr in Tschetschenien, der ganze Dörfer niederbrennen liess und nun von einem Kreuzzug schwafelt, sollte sich zügeln. Dasselbe gilt selbstredend für China, das nach wie vor widerrechtlich Tibet besetzt und alles daran setzt, dessen kulturelle Basis zu zerstören.

Wohin dies alles führt, weiss ich nicht. Eines müsste aber klar sein: militärische Interventionen, gestützt auf ein UNO-Mandat, dürfen keine Ausnahme (mehr) sein. Wer sich nicht an elementare Regeln des Völkerrechts hält, muss mit Konsequenzen rechnen, im Extremfall auch mit militärischen Interventionen.

Ich weiss, dass dies dem jungen Mann nicht gefällt.

Aber auch er muss zur Einsicht kommen:

nur wer sich ändert, bleibt sich treu (Wolf Biermann).